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Markenrecht Urteile
und Rechtsprechung
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Kommentare zur Rechtsprechung und
allgemeine Themen zum Markenrecht aus dem Newsfeed
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 Markenrecht-Urteile
Notizen zu aktuellen Urteilen aus dem Markenrecht
24.06.2010
Barbara Becker gewinnt Markenrechtsstreit gegen BECKER / EuGH kassiert Urteil / Rechtliche Folgen offen
Barbara Becker hat sich vor dem Gerichtshof der Europäischen Union vorerst gegen den renommierten Autoradio- und Navigationssystemhersteller „Becker“ durchgesetzt. Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) muss nun ... mehr
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22.03.2010
Erstes EuG-Urteil zur Kollision von Designs
Europäisches Gericht Erster Instanz stärkt mit "Pogs-Urteil" den Schutz von Geschmacksmustern / Pepsico-Design muss gelöscht werden
Luxemburg/München, 18.03.2010: Die Eintragung eines Geschmacksmusters sogenannter „Pogs“ der Firma Pepsico durch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante, Spanien, muss gelöscht werden. Das Design der mit ... mehr
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01.03.2010
"Inforce" kollidiert hinsichtlich der Waren/Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 mit "IFORCE"
Dies ist ein Beispiel für das Durchleben von Höhen und Tiefen im Kollisionsverfahren.Erst weist die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den Widerspruch der älteren Marke "Inforce" wegen mangelnder ... mehr
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09.02.2010
"WEST" ist nicht "WELT"
Es stehen sich gegenüber die beiden Zigarettenmarken "WELT" und "WEST" (Widerspruchsmarke; verkehrsdurchgesetzt).Im Kollisionsverfahren vor dem DPMA hatte die Markenstelle in zwei Beschlüssen (einer davon im ... mehr
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03.02.2010
"Copernikus" - teils schutzfähig, teils nicht
Aufgepasst, liebe Markenfreunde! Der Copernikus hat es in sich!
Für die Dienstleistungen "Telekommunikation, Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenrundfunk sowie ... mehr
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Markenrecht-Kommentare
Kommentare
zur Rechtsprechung und markenrechtlichen Themen
08.05.2008
Übersicht über die aktuellen Entscheidungen auf UDRP-Basis
WIPO Domain: familywatchdog.com, familywatchdog.net, familywatchdog.org Kläger: Family Watchdog LLC, United States of America Beklagter: Lester Schweiss, United States of America Entscheidung: Transferred Domain: cardinalhealthcare.com ... mehr
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10.04.2008
Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: LOTTO
Was derzeit bei dem BGH auf dem Verhandlungstisch liegt – Wieviel Marke darf Lotto
monopolisieren?
Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ... mehr
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07.04.2008
Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: Namensrecht im Internet
Was derzeit bei dem BGH auf dem Verhandlungstisch liegt – Störerhaftung wegen des Namensrechts in Internetplattformen
Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ... mehr
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26.02.2008
Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: Deutsche Post, Teil 2
Der Sachverhalt vom OLG Köln: Posthorn, die Farbe gelb und „Die-neue-Post“
Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ... mehr
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20.02.2008
Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: Deutsche Post, Teil 1
Was derzeit bei dem BGH auf dem Verhandlungstisch liegt - Die Deutsche Post kämpft gleich an zwei Fronten um ihre Marken
Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ... mehr
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Markenbusiness
Newsfeed
Aktuelle
News zu Marken, Namen, Brands und Markenrecht
24.06.2010
MarkenUrteile
Barbara Becker gewinnt Markenrechtsstreit gegen BECKER / EuGH kassiert Urteil / Rechtliche Folgen offen
Barbara Becker hat sich vor dem Gerichtshof der Europäischen Union vorerst gegen den renommierten Autoradio- und Navigationssystemhersteller „Becker“ durchgesetzt. Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) muss nun ... mehr
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22.03.2010
MarkenUrteile
Erstes EuG-Urteil zur Kollision von Designs
Europäisches Gericht Erster Instanz stärkt mit "Pogs-Urteil" den Schutz von Geschmacksmustern / Pepsico-Design muss gelöscht werden
Luxemburg/München, 18.03.2010: Die Eintragung eines Geschmacksmusters sogenannter „Pogs“ der Firma Pepsico durch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante, Spanien, muss gelöscht werden. Das Design der mit ... mehr
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01.03.2010
MarkenUrteile
"Inforce" kollidiert hinsichtlich der Waren/Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 mit "IFORCE"
Dies ist ein Beispiel für das Durchleben von Höhen und Tiefen im Kollisionsverfahren.Erst weist die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den Widerspruch der älteren Marke "Inforce" wegen mangelnder ... mehr
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09.02.2010
MarkenUrteile
"WEST" ist nicht "WELT"
Es stehen sich gegenüber die beiden Zigarettenmarken "WELT" und "WEST" (Widerspruchsmarke; verkehrsdurchgesetzt).Im Kollisionsverfahren vor dem DPMA hatte die Markenstelle in zwei Beschlüssen (einer davon im ... mehr
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03.02.2010
MarkenUrteile
"Copernikus" - teils schutzfähig, teils nicht
Aufgepasst, liebe Markenfreunde! Der Copernikus hat es in sich!
Für die Dienstleistungen "Telekommunikation, Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenrundfunk sowie ... mehr
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01.02.2010
MarkenUrteile
Waren für raffiniert zubereitete Speisen dürfen nicht "RAFFINESSE" heißen.
Der 25. Senat (Markenbeschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in Ahnlehnung an den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Marke "Raffinesse" für Waren der Klassen 29 (von Fleisch, Wurst, ... mehr
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14.01.2010
MarkenUrteile
IR-Marke "BACKHOME": Beschwerde hat sich gelohnt
Bei der Prüfung der beantragten Schutzerstreckung der IR-Marke "BACKHOME" auf Deutschland stellt die Markenstelle des DPMA fest: BACKHOME ist nicht unterscheidungskräftig und darüberhinaus freihaltebedürftig, weil die ... mehr
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25.11.2009
MarkenUrteile
"Schlank und Fit" für Getränke u.ä. nicht unterscheidungskräftig.
Die Anmeldung der Wortfolge "Schlank und Fit" für verschiedenste Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, auch in Instantpulver- oder Sirupform in den Klassen 05, 30 und 32 ist von den Prüfern des Deutschen Patent- und Markenamts ... mehr
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24.11.2009
MarkenUrteile
Kein Markenschutz für "Cannabis"
Luxemburg/München, 19.11.2009: Die Bezeichnung „Cannabis“ darf nicht für Getränke monopolisiert werden. Die Eintragung der Marke „Cannabis“ für Getränke ist nicht zulässig, weil diese (Nutz-)Hanf ... mehr
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